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Eingriffe in Natur und Landschaft

Mit der Ausweisung von Schutzgebieten (insbesondere Landschafts-, Naturschutz- und Natura-2000-Schutzgebiete) sowie speziellen biotop- und artenschutzrechtlichen Verboten kann nur ein kleiner Teil von Natur und Landschaft geschützt werden. Die sogenannte "Eingriffsregelung" der §§ 20 f. Naturschutzgesetz (NatSchG) stellt das zentrale Instrument zur Vermeidung und Kompensation von Beeinträchtigungen der Funktionsfähigkeit von Naturhaushalt und Landschaftsbild im Außenbereich dar. Städte und Gemeinden haben die Eingriffsregelung im Rahmen der Bauleitplanung bei ihrer Abwägung entsprechend zu berücksichtigen.

Ein "Eingriff" ist jede Veränderung der Gestalt oder Nutzung von Grundflächen oder eine bestimmte Veränderung des Grundwasserspiegels, die die Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts, das Landschaftsbild oder den Wert der Landschaft für die naturnahe Erholung erheblich beeinträchtigen kann. Hierunter fallen insbesondere Veränderungen der Bodengestalt, die Errichtung oder die wesentliche Änderung von baulichen Anlagen, Straßen und Wegen oder der Ausbau von Gewässern.

Die ordnungsgemäß ausgeübte land- und forstwirtschaftliche Bodennutzung sowie die fischereiwirtschaftliche Nutzung der oberirdischen Gewässer stellen hingegen keine Eingriffe dar. Voraussetzung ist, dass hierbei die Ziele und Grundsätze des Naturschutzes und der Landschaftspflege berücksichtigt werden.

Die Eingriffsregelung verpflichtet den Verursacher eines Eingriffs, unvermeidbare Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft bei der Realisierung des Vorhabens zu vermeiden. Nicht zu vermeidende Beeinträchtigungen hat der Vorhabensträger durch Maßnahmen des Naturschutzes und der Landespflege vorrangig auszugleichen (Ausgleichsmaßnahmen) bzw. in sonstiger Weise zu kompensieren (Ersatzmaßnahmen). Entsprechende Maßnahmen können unter bestimmten Umständen auch schon vor Realisierung des Eingriffs hergestellt und später hiermit verrechnet werden (Ökokonto).

Können die unvermeidbaren Beeinträchtigungen nicht in angemessener Zeit ausgeglichen bzw. kompensiert werden, so ist der Eingriff unzulässig, wenn die Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege den für die Realisierung des Vorhabens sprechenden Belangen vorgehen. Andernfalls hat der Verursacher des Eingriffs eine Ausgleichsabgabe an die Stiftung Naturschutzfonds zu entrichten.