Pressemitteilung 311/2010
Breitbandinitiative Baden-Württemberg auf Erfolgskurs
Minister Rudolf Köberle MdL: „Regierungsbezirk Tübingen in Baden-Württemberg und Baden-Württemberg in Deutschland Spitze beim Breitbandausbau“
29.10.2010 „Die Kommunen im Regierungsbezirk Tübingen nutzen erfolgreich die Chancen der Breitbandinitiative Baden-Württemberg und bringen mit Unterstützung des Landes das schnelle Internet in den Ländlichen Raum. Landesweit liegt der Regierungsbezirk Tübingen mit bisher 148 geförderten Breitbandmaßnahmen an der Spitze. Unser Ziel ist es, die Zukunftsfähigkeit des Ländlichen Raumes weiter zu steigern. Deshalb wollen wir gemeinsam mit den Kommunen den Ausbau der Hochleistungsnetze vorantreiben“, sagte der baden-württembergische Minister für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz, Rudolf Köberle MdL, anlässlich eines Fachgesprächs zum Breitbandausbau am Freitag (29. Oktober 2010) im Regierungspräsidium Tübingen (Landkreis Tübingen).
Baden-Württemberg sei Impulsgeber und Vorreiter für den flächendeckenden Breitbandausbau in Deutschland. Im Sinne einer vorausschauenden Infrastrukturpolitik setze man innovative und gezielte Akzente, um leistungsfähige Breitbandanbindungen zu ermöglichen. „Die Standortqualität des Ländlichen Raums und damit die Zukunftsperspektiven sind eng mit der Verfügbarkeit des schnellen Internets verknüpft. Hier setzt auch unser Maßnahmenbündel aus finanzieller Förderung, rechtlichen Verbesserungen und fachlicher Beratung an“, so der Minister. Das vom Bund vorgegebene Ausbauziel für das Jahr 2014 - eine Breitbandversorgung für 75 Prozent aller Haushalte mit einer Internetgeschwindigkeit von 50 Megabit - habe Baden-Württemberg als erstes Bundesland bereits im Juni dieses Jahres erreicht.
„Die Breitbandversorgung ist nicht nur ein zentrales und zwischenzeitlich unverzichtbares Element unserer heutigen Kommunikationsinfrastruktur, sondern darüber hinaus ein wesentlicher Standortfaktor für Wirtschaft, Bürger und Verwaltung“, betonte der Tübinger Regierungspräsident Hermann Strampfer. „Gerade im ländlich geprägten Regierungsbezirk Tübingen sorgt eine flächendeckende Breitbandversorgung für wirtschaftliches Wachstum, Innovation und neue Arbeitsplätze.“
Breitbandinitiative Baden-Württemberg Erfolgsstrategie für Ländlichen Raum
Die Breitbandinitiative Baden-Württemberg, die als erste umfassende Breitbandstrategie Deutschlands gestartet wurde, habe sich als erfolgreiche Strategie erwiesen. Allein im Rahmen der Sonderlinie „Breitbandinfrastruktur Ländlicher Raum“ des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum (ELR) wurden innerhalb von zwei Jahren 410 Breitbandvorhaben in Höhe von über 34 Millionen Euro gefördert. „Mit bisher 148 geförderten Projekten stammt mehr als jede dritte Maßnahme Baden-Württembergs aus dem Regierungsbezirk Tübingen. Insgesamt wurden dafür mittlerweile über 15 Millionen Euro bewilligt“, sagte Köberle. Beachtlich sei, dass vier von fünf geförderten Breitbandmaßnahmen Leerrohrverlegungen seien. Damit schafften die Kommunen die Voraussetzung für den künftigen Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen.
Dabei würden die Kommunen im Regierungsbezirk Tübingen auch Neuland betreten. Eines der ersten betriebsbereiten kommunalen Glasfasernetze Baden-Württembergs sei in Rottenburg am Neckar (Landkreis Tübingen) entstanden. Neue Wege würden auch einige Kommunen aus den Landkreisen Sigmaringen und Konstanz beschreiten, die für die Verwaltung eines interkommunalen Glasfasernetzes erstmals eine GmbH & Co.KG gegründet hätten.
„Durch das gemeinsame Vorgehen der Kommunen werden Synergieeffekte nutzbar gemacht, die die Erfolgschancen einzelner Projekte erheblich vergrößern können“, erklärte der Regierungspräsident. „So können Kosten gesenkt und die Position der Kommunen gegenüber den Unternehmen gestärkt werden.“
Neben der finanziellen Förderung seien für den Breitbandausbau vor allem die fachliche Beratung, adäquate rechtliche Rahmbedingungen sowie eine enge Zusammenarbeit von Land und Kommunen von Bedeutung. Für die fachliche Beratung der Gemeinden bei der Breitbandversorgung sei die Clearingstelle Baden-Württemberg das maßgebliche Forum. Die Landesregierung habe mit einem Maßnahmenpaket die rechtlichen Rahmenbedingungen für den Auf- und Ausbau der Breitbandinfrastruktur verbessert. So könnten bei anstehenden Straßenbauvorhaben Leerrohre für den späteren Breitbandausbau verlegt werden. Die Förderung von ausgewählten Modellprojekten diene der Erprobung neuer technischer Lösungen, um das schnelle Internet in die Fläche zu bringen.
Breitbandausbau bleibt Daueraufgabe
Die Anforderungen an die Leistungsfähigkeit der Datennetze würden weiter wachsen. Bei dieser Entwicklung dürfe der Ländliche Raum nicht abgehängt werden. Impulse für den Breitbandmarkt auf dem Land seien auch durch die Nutzung freier Frequenzkapazitäten, der sogenannten Digitalen Dividende, zu erwarten, die im Mai dieses Jahres versteigert wurden und ab dem kommenden Jahr verstärkt genutzt werden könnten.
„Unsere Erfolge beim Breitbandausbau für den Ländlichen Raum Baden-Württembergs können sich sehen lassen. Aber wir wollen uns nicht darauf ausruhen. Wir sehen es als unsere Aufgabe an, gemeinsam mit den Regierungspräsidien die Gemeinden bei ihren Vorhaben zu unterstützen, sowohl eine Grundversorgung zu schaffen wie auch innovative Hochleistungsnetze aufzubauen“, betonte Köberle.
